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BAG, 23.02.1984 - 6 AZR 186/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT § 49 Abs. 1; UrlVO Rheinland-Pfalz § 16
Urlaub: Anspruch auf Zusatzurlaub - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anspruch auf Zusatzurlaub - Gesundheitsgefährende Arbeit - Geschuldete persönliche Arbeitszeit
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 19.06.1980 - 1 Ca 171/80
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.1981 - 2 Sa 679/80
- BAG, 23.02.1984 - 6 AZR 186/81
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 14.11.1963 - 5 AZR 81/63
Gesamtarbeitszeit - Regelmäßige tarifliche Arbeitszeit - Gesundheitliche Gefahren …
Auszug aus BAG, 23.02.1984 - 6 AZR 186/81
Selbst wenn man unter dem Begriff der "Gesamtarbeitszeit" i.S. des § 42 Abs. 1 BMT-G die regelmäßige tarifliche Arbeitszeit versteht (vgl. dazu BAG Urteil vom 14. November 1963 - 5 AZR 81/63 -, AP Nr. 1 zu § 42 BMT-G), so ergibt sich hier aus §§ 4, 5 ArbZVO , daß die regelmäßige Arbeitszeit für bestimmte Beamtengruppen oder Dienststellen sowohl verlängert als auch verkürzt werden kann. - BAG, 08.08.1978 - 6 AZR 251/77
Anspruch auf Zusatzurlaub - Gesundheitsgefährdende Arbeiten - Überwiegender teil …
Auszug aus BAG, 23.02.1984 - 6 AZR 186/81
c) Zu Unrecht meint die Revision (vgl. auch GKÖD-Fieberg, BAT , § 49 Rz 15; Breier/Kiefer/Uttlinger, BAT , § 49 Erl. 1; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese, BAT , § 49 Anm. 4) der Entscheidung des Senats vom 8. August 1978 (- 6 AZR 251/77 -, AP Nr. 1 zu § 49 BAT ) entnehmen zu können, gemäß § 49 Abs. 1 BAT müsse der Angestellte gesundheitsgefährdende Arbeiten während mehr als der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit verrichten.
- BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 109/01
Zusatzurlaub bei Gesundheitsgefährdung - Gleichbehandlung
Die im Jahr 1985 verfügte Änderung von § 16 UrlVO geht zurück auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Februar 1984 (- 6 AZR 186/81 - AP BAT § 49 Nr. 3). - LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2000 - 11 Sa 936/00
Anspruch auf Zusatzurlaub; Überwiegende Arbeit mit infektiösem Material i.S.d. § …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 21.03.1995 - 9 AZR 596/93
Zusatzurlaub bei Gesundheitsgefährdung
Anlaß war dafür das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu § 16 UrlVO Rheinland-Pfalz, in dem das Bundesarbeitsgericht als Maßstab die persönliche Arbeitszeit des Angestellten zugrunde gelegt hatte (vgl. BAG Urteil vom 23. Februar 1984 - 6 AZR 186/81 - AP Nr. 3 zu § 49 BAT). - BAG, 21.03.1995 - 9 AZR 686/93 Anlaß war dafür das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu § 16 UrlVO Rheinland-Pfalz, in dem das Bundesarbeitsgericht als Maßstab die persönliche Arbeitszeit des Angestellten zugrundegelegt hatte (vgl. BAG Urteil vom 23. Februar 1984 - 6 AZR 186/81 - AP Nr. 3 zu § 49 BAT).
- BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 110/01
Anspruch einer medizinisch-technischen Assistentin auf Zusatzurlaub bei Arbeiten …
Die im Jahr 1985 verfügte Änderung von § 16 UrlVO geht zurück auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Februar 1984 (- 6AZR 186/81 - AP BAT § 49 Nr. 3).